PM: Massaker an Friedensaktivisten und Kaperung der Gaza-Flottille: Frieden jetzt!
An die Presse
31.05.2010
(z.K. an einen Verteiler von Interessierten)
Zum Angriff der israelischen „Spezialeinheiten“ im Mittelmeer
erklärt Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks
Friedenskooperative:
„Die israelische Armee hat bei ihrem Angriff auf die „Free-Gaza“-
Flottille ein durch nichts zu rechtfertigendes Massaker angerichtet.
Wir alle sind in großer Sorge um Freundinnen, Freunde und politische
Weggefährten auf den gekaperten Schiffen, von denen bisher keine
Nachrichten vorliegen.
Gemeinsam mit der israelischen Friedensbewegung verurteilen wir die
Militäraktion gegen die humanitäre Aktion für die Durchbrechung der
inhumanen Blockade des Gazastreifens als Verbrechen und auch gro+e
Dummheit der israelischen Regierung, die damit „jede rote Linie
überschritten hat“ (vgl. Erklärung von „Gush-Shalom“).
Die Reaktionen der EU, der Vereinigten Staaten und der UN können
kaum scharf genug sein. Die israelische Regierung hat ihre
internationale Isolation riskiert und muss im Sicherheitsrat wegen
dieses Verstoßes gegen das Völkerrecht verurteilt werden.
Insbesondere US-Präsident Obama müsste jetzt Klartext reden
und sein Engagement für humanitäre und politische Lösungen
im Nahen Osten massiv erhöhen.
Zu wünschen ist aber aus friedenspolitischer Sicht auch, dass alle
Reaktionen dahin münden, den Druck auf die israelische Regierung und
-Öffentlichkeit für eine Wende im israelisch-palästinensischen
Konflikt für eine politische Lösung erhöhen und als erstes endlich
alle Anstrenungen unternommen werden, um die von der „Free-Gaza“-
Flotille mit ihren Hilfslieferungen angemahnte Beendigung der Gaza-
Blockade durch Israel zu ereichen.
Das Ziel der Friedensbewegung für den Nahen Osten ist ein
friedliches und gutnachbarschaftliches Verhältnis zwischen Israelis
und Palästinensern in einer Zwei-Staaten-Lösung und eine
Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten durch
einvernehmliche Lösungen und Friedensverträge mit allen Nachbar- und
in den Konflikt involvierten Staaten.
Es werden heute und in nächster Zeit in vielen Orten auch in der
Bundesrepublik Protestaktionen gegen das Massaker und die Kaperung
der Schiffe von „Free Gaza“ stattfinden.
Hierbei sollte es nicht um antiisraelische oder gar antisemitische
Töne gehen sondern um die lautstarke Forderung nach Solidarität mit
den Opfern des Angriffs, der Bevölkerung im Gazastreifen und nach
einer für Palästinenser und Israelis tragbaren politischen Lösung
des Schlüsselkonflikts im Nahen Osten.“
Manfred Stenner
Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative
P.S.:
Bereits einige Ankündigungen zu Protestaktionen haben uns erreicht,
viele werden folgen und von uns im Internet-Aktionskalender
verbreitet werden.
Der Eintrag kann erfolgen unter
www.friedenskooperative.de/cgi-bin/termine.pl
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